Wie eine DGOU-Stellungnahme entsteht und Reformen beeinflusst
Was später als Richtlinie, Gesetz oder Abrechnungsgrundlage im Alltag wirksam wird, beginnt oft mit einem einfachen Dokument: einer Stellungnahme. Jedes Jahr entstehende Dutzende dieser fachlichen Positionen. Dahinter stehen zahlreiche Expertinnen und Experten, viele Themenfelder und oft nur wenige Tage Zeit – mit direktem Einfluss auf Gesetze, die den klinischen Alltag bestimmen. Auch die DGOU bearbeitet regelmäßig Anfragen aus der Politik und dem Gesundheitswesen oder aber initiativ als Antwort auf Reformvorschläge und sorgt dafür, dass klinische Realität gehört wird. Der folgende Beitrag zeigt, wie genau Stellungnahmen entstehen, welchen Prozess sie durchlaufen und weshalb sie für die Weiterentwicklung des Fachs O&U eine zentrale Rolle spielen.
2025 erreichten die DGOU und ihre Muttergesellschaften 91 Anfragen aus Politik, Selbstverwaltung und von Institutionen des Gesundheitswesens im Rahmen der Verbändeanhörung. In 61 Fällen wurde daraus eine fachliche Position erarbeitet – zusätzlich zu acht Initiativ-Stellungnahmen, die ohne formale Anfrage entstanden sind. „Das ist immens viel Arbeit. Alle Experten machen das ehrenamtlich ohne Vergütung. Wir müssen aber diese Möglichkeiten nutzen, um für unsere Anliegen und Positionen bei Entscheidungsträgern Gehör zu finden“, sagt DGOU-Generalsekretär Prof. Dr. Bernd Kladny.
Zusammenarbeit für fundierte Positionen
Die Stellungnahmen entstehen aus dem Zusammenspiel vieler Beteiligter und machen inzwischen einen markanten Teil der DGOU-Arbeit aus. Nach Eingang einer Anfrage wird zunächst geklärt, welche Expertise gefragt ist. „Es ist jedes Mal eine Herausforderung bei der Vielfalt relevant von nicht so relevant zu unterscheiden und den richtigen Personen zuzuordnen“, sagt Prof. Sascha Flohé, stellvertretender DGOU-Generalsekretär.
Es werden Sektionen, Ausschüsse oder Arbeitsgemeinschaften eingebunden – häufig etwa aus den Bereichen Versorgung und Qualitätssicherung, Weiterbildung oder Digitalisierung, aber auch spezialisierte Sektionen wie Endoprothetik oder Arthroskopie. Je nach Thema arbeiten einzelne Expertinnen und Experten oder mehrere Gremien parallel.
Inhaltlich spiegeln die Stellungnahmen die aktuellen gesundheitspolitischen Baustellen wider. 2025 dominierten insbesondere die Krankenhausreform (KHVVG, KHAG), Fragen der Notfallversorgung, Klassifikationssysteme wie OPS sowie Themen rund um Register, Hilfsmittel oder Weiterbildung. Anfang 2026 setzen sich diese Linien fort, ergänzt um Themen wie die Novellierung der Gebührenordnung für Ärzte und der Gesetze zur Beitragsstabilisierung oder Fragen der Interoperabilität im Gesundheitswesen.
Expertise unter Zeitdruck
Die Anlässe sind dabei vielfältig: Referenten- und Gesetzesentwürfe des Bundesministeriums für Gesundheit, Beschlussentwürfe und Bewertungsverfahren des Gemeinsamen Bundesausschusses, Berichte des Instituts für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen (IQWiG) oder Beteiligungsverfahren des Instituts für Qualitätssicherung und Transparenz im Gesundheitswesen (IQTIG). Häufig laufen diese Prozesse über die Arbeitsgemeinschaft der Wissenschaftlichen Medizinischen Fachgesellschaften (AWMF), fast immer sind sie an feste Fristen gebunden. Im Durchschnitt bleiben rund vier Wochen zwischen Anfrage und Abgabe, nicht selten deutlich weniger. „Es gibt teils Terminsetzungen für komplexe Fragen von wenigen Tagen, die einfach unanständig sind, zumal auch Abstimmungsprozesse durchlaufen werden müssen. Man muss sich dann schon fragen, ob wirklich ein ernsthaftes Interesse an der Meinung von Experten besteht“, sagt Kladny.
Parallel dazu ist der inhaltliche Aufwand erheblich. Stellungnahmen selbst umfassen meist nur wenige Seiten – im Schnitt etwa fünf. Dem gegenüber stehen Ausgangsdokumente, die sorgfältig gesichtet werden müssen: im Durchschnitt mehrere hundert Seiten, in Einzelfällen mehrere tausend. Da hilft neuerdings die Künstliche Intelligenz, um die Inhalte schneller einzuordnen. Dafür hat die DGOU-Geschäftsstelle ein Tool aufgerüstet, das die teils sehr großen Dokumente zusammenfasst und auf O&U-relevante Stichworte überprüft. „KI hilft auf jeden Fall - gerade um die juristischen Texte erstmal zu screenen, was relevant ist“, sagt Flohé. „Large Language Models können uns allenfalls helfen, ersetzen aber bisher eine fachlich gute Stellungnahme von erfahrenen Experten aus unserem Fach nicht. Da steckt noch immer viel Hand- und Hirnarbeit drin“, sagt Kladny.
Stellungnahmen mit Wirkung
Ob und in welchem Umfang einzelne Argumente aufgegriffen werden, lässt sich nicht immer direkt nachverfolgen. Dennoch sind sie ein zentraler Bestandteil der Beteiligungsverfahren – und oft die Grundlage für weitere Gespräche, Anhörungen oder Anpassungen. „Nichts sagen heißt Zustimmung. Wenn wir nicht kommentieren, nehmen wir unsere Aufgabe für das Fach nicht wahr“, sagt Flohé.
Vielleicht ist das der entscheidende Punkt: Stellungnahmen sind selten sichtbar, aber sie schaffen Anschlussfähigkeit. Sie übersetzen klinische Erfahrung in strukturierte Argumente, machen Positionen nachvollziehbar und bringen sie in Verfahren ein, in denen viele Interessen aufeinandertreffen. Aber es gibt sie dennoch die direkte Sichtbarkeit: „Wir haben als einzige Fachgesellschaft überhaupt durch sachlich gute Argumente eine zusätzliche Leistungsgruppe zu den gesetzten Leistungsgruppen aus NRW in der Krankenhausreform positionieren können“, sagt Flohé. „Stellungnahmen schreiben wir, damit etwas erreicht und bewegt wird. Häufig muss aber unser Anliegen bei den Adressaten über verschiedene Aktivitäten nachbearbeitet werden. Da können wir auf Erfolge verweisen, das ist nicht nur für die Ablage oder den Papierkorb“, sagt Kladny.
Dank an alle aktiven Gruppen in O&U
„Ohne die fachliche Zuarbeit all unserer aktiven Gruppierungen in Orthopädie und Unfallchirurgie könnten wir diese wichtige Aufgabe für das Dach von O&U nicht wahrnehmen. Vielen Dank auch an die vielen unbekannten Namen im Hintergrund.“
